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< Tagesordnung Gemeinderatssitzung 26.09.2019 (Kopie 1)
04.10.2019 19:55 Alter: 4 yrs

Bericht zur letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2019

Jörg Welsch als weiterer Beigeordneter gewählt.


Jörg Welsch, Hans-Joachim Brusius

In seiner letzten Sitzung hatte der Gemeinderat eine Änderung der Hauptsatzung bezüglich Anzahl der Ortsbeigeordneten beschlossen. So können jetzt bis zu drei Ortsbeigeordnete gewählt und ernannt werden. Zu den bereits gewählten Beigeordneten Brigitte Röper und Christian Fuchs wurde nun Jörg Welsch als weiterer Beigeordneter gewählt. Bürgermeister Brusius wünschte ihm bei der Amtsausführung immer eine glückliche Hand. Beim Thema „Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung und -struktur sowie Rohstoffsicherung“ entschied man sich keine zweite Stellungnahme abzugeben. In einer ersten Stellungnahme zum Raumordnungsplan 2014 wendeten sich mehrere Gemeinden gegen eine Siedlungsentwicklung gebunden an die vorhandene Infrastruktur. In der neuen Vorlage wird den Gemeinden mehr Spielraum im Rahmen der Eigenentwicklung eingeräumt. Für Hottenbach wird ein rechnerischer Wohnbauflächenbedarfswert von 1,1 ha für die kommenden 15 Jahre ermittelt. Im Weiteren ist in der vorliegenden 2. Teilfortschreibung keine Rohstoffsicherungsfläche auf der Gemarkung Hottenbach enthalten. Beide Festlegungen werden von der OG akzeptiert. „Wir jagen Funklöcher“, eine Initiative der Telekom Deutschland GmbH zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung wurde anschließend diskutiert. Gemeinden können sich bis zum 30.11.2019 bewerben. Auch außerhalb dieser Aktion plant die Telekom bis 2020 regulär über 4.000 Mobilfunkstandorte zu entwickeln. Es wurde beschlossen sich bei der Initiative „Wir jagen Funklöcher“ zu bewerben und als Infrastruktur den derzeit ungenutzten Sendemast auf der gemeindeeigenen Parzelle an der K 65 nach Sulzbach anzubieten. Parallel hierzu soll versucht werden durch regulären Ausbau eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung herbeizuführen. Auf dem Friedhof soll das abgeräumte Grabfeld im unteren Bereich neu angelegt werden. Hierzu soll ein Verbindungsweg gepflastert und das Grabfeld terrassiert werden. Ein Förderantrag wurde abgelehnt, so dass die Gemeinde jetzt mit einer etwas abgespeckten Variante das Vorhaben umsetzen möchte. Weiterhin ist es notwendig abgestorbene Äste kurzfristig aus den Bäumen zu entfernen. Hierzu wurde ein Unternehmer beauftragt. Abschließend verständigte man sich noch darauf im hinteren Teil des Friedhofs drei weitere Linden zu pflanzen. Einer zweckgebundenen Zuwendung an den MGV Hottenbach e.V. zu Erwerb eines neuen E-Pianos mit dazugehörigem Mikrophon und Verstärkeranlage wurde ebenfalls zugestimmt. Die Anlage sorgt nun auch für besseren Klang und Verständlichkeit bei Veranstaltungen, da sie auch von der Ortsgemeinde mitbenutzt werden darf. Ebenso wurde der Anschaffung von Schallschutztextilien im Gruppenraum der „Kita Eulennest“ zugestimmt. Sehr erfreut war man, dass die Elternschaft tatkräftig bei der Anbringung unterstützen wird. Die Gemeinderatsarbeit ist ein wichtiges Element in der Gemeinde. Sie beansprucht die Ratsmitglieder bei Sitzungen, Ortsterminen, Veranstaltungen und Themenbefassung auch zeitlich sehr. Als besondere Form der Wertschätzung für die geleistete Arbeit wurde eine weitere Kategorie in die Richtlinie für Ehrungen zur „Verabschiedung von Ortsbürgermeister, Ratsmitgliedern und Bediensteten in den Ruhestand“ eingefügt. Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes, Mitteilungen, Anfragen“ berichtete Bürgermeister Brusius von der Holzversteigerung als Beitrag der Ortsgemeinde im Rahmen der KaFF-„Hottenale“. Es wurde ein Erlös von 1.458 € ersteigert und an KaFF übergeben. Ein toller Erfolg!