Wappen Ortsgemeinde Hottenbach

Ortsgemeinde Hottenbach im Hunsrück

07.09.2020

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 27.08.2020

Jahresrechnung Haushaltsjahr 2018, Sonnensegel für KiTa und Spielplatz

Ramona Schoppe kümmert sich um Bücherschrank

Ramona Schoppe kümmert sich um Bücherschrank

Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Mit der Prüfung der Jahresrechnung 2018 befasste sich der erweiterte Rechnungsprüfungsausschuss (Andreas Weyand, Stefan Heß und Volker Bartz) in einer Sitzung am 30.07.2020. Ratsmitglied Andreas Weyand stellte das Ergebnis der Prüfung nun dem Ortsgemeinderat vor.

So ergibt sich in der Ergebnisrechnung ein Defizit von 3.752,39 €. Gegenüber der Planung, die einen Jahresüberschuss von 15.463,00€ vorsah, bedeutet dies eine Abweichung von 19.215,39 €. Begründet ist die Planabweichung u.a. durch höhere Personalaufwendungen und Mindereinnahmen bei den Holzgelderlösen.

Die Finanzrechnung schließt hingegen mit einem Finanzmittelüberschuss von 52.509,84 € ab. Der Haushaltsplan für 2018 sah im Finanzhaushalt einen Fehlbetrag von 38.171,00€ vor. Hauptgrund für diese Verbesserung war die Verschiebung der Investition Gemeindehausankauf (84.625,00 €) von 2018 in das 2019.

Der Finanzmittelüberschuss konnte dem Geldmittelbestand zugeführt werden. Der Zahlungsmittelbestand erhöhte sich dadurch auf 569.344,12€.

Dies ist eine solide Grundlage um unsere kommenden Projekte wie Um- und Anbau des Gemeindehauses und die Erschließung eines kleinen Neubaugebietes in Angriff zu nehmen, erklärte Ortsbürgermeister Hans-Joachim Brusius.

Das Eigenkapital hat sich, durch den Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt geringfügig um 3.752,39 € auf 4.224.632,72 € reduziert.

Als Ergebnis der Prüfung ist festzuhalten, dass die Planabweichungen plausibel sind und sich keine Beanstandungen oder Unstimmigkeiten ergeben haben.

Daher wurde beantragt, dem verantwortlichen Ortsbürgermeister, den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen. Der Rat stimmte dem Antrag einstimmig zu.

Befreiungsantrag Baugebiet „Hinter den Zäunen II“

Im nächsten Tagesordnungspunkt gab der Gemeinderat einem Befreiungsantrag für einen Neubau im Baugebiet „Hinter den Zäunen II“ statt. Den Bauherrn wird es wie schon bei früheren Neubauten zur besseren Raumausnutzung erlaubt den Kniestock um einige Zentimeter zu erhöhen.

AÖR Idarwald: Aufhebung des städtebaulichen Vertrages mit der AÖR vom 08. August 2012

Die AöR Idarwald hat zum Ziel die im regionalen Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe „Teilfortschreibung Windenergie“ 2010 dargestellten Vorrang- und Eignungsflächen im Bereich der Verbandsgemeinde Rhaunen in gemarkungsübergreifenden Flächen für Windenergieanlagen zu konzentrieren.

Zwischen den Ortsgemeinden und der AöR wurde seinerzeit im August 2012 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen, bei dem auch die Ortsgemeinde Hottenbach ihre Zuständigkeit für die Bauleitplanung für die Windenergieanlagen an die AöR übertragen hat.

Die AöR vertritt nun die Auffassung, dass aktuell eine rechtssichere Steuerung der Windenergie durch einen Flächennutzungsplan VG Rhaunen (alt) nicht mehr möglich ist. Zum einen haben die erstellten Gutachten gezeigt, dass in vielen der damals vorgesehenen Vorrang- und Eignungsgebiete eine Errichtung von Windenergieanlagen nicht möglich ist, und zum anderen wird nach der Fusion der Verbandsgemeinden ein neuer Flächennutzungsplan für die neue gesamte VG Herrstein-Rhaunen aufgestellt werden.

Demzufolge ist auch der städtebaulichen Verträge nicht mehr umsetzbar und somit aufzuheben. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den diesbezüglichen Vertrag mit der AÖR zum 31.08.2020 aufzuheben.

Sonnensegel für KiTa und Spielplatz

Im zentralen Bereich des KiTa-Außengeländes mit Sand-Spielbereich mit Klettergerüst auf dem Dorfplatz gibt es keine ausreichende Beschattung. Die gleiche Situation trifft auf den Sandbereich des Spielplatzes zu.

Um hierfür Abhilfe zu schaffen, wurde die Anschaffung von langlebigen Sonnensegeln, sowohl für die KiTa als auch für den Spielplatz, einstimmig beschlossen.

Neues von den Förderanträgen

Gemäß Aussage der ADD liegt der Förderantrag für das neue Gemeindehaus im Ministerium zur Unterschrift vor.

Ortstermin auf dem Friedhof

Ortsbürgermeister Brusius gab den Fahrplan für eine kleine Ortsbegehung des Gemeinderates am darauffolgenden Samstag bekannt: So will man auf dem Friedhof die Belegung der neu angelegten Grabfelder diskutieren, dann die Standplätze für die geplanten Buswartehäuschen in der Ringstraße in Augenschein nehmen.

Anschließend wird der Rat sich vor Ort über den Stand der Arbeiten zum „DSL-Breitband-Ausbau“ informieren sowie die Verkehrssituation in der Hauptstraße diskutieren und Übersichtlichkeit der Einmündung Hellertshausener Straße überprüfen.

Veranstaltungen

Hottenbach wird in diesem Jahr wieder im Rahmen des Kultursommers Rheinland-Pfalz „Saalü-Dorf“! Corona erfordert allerdings ein besonderes Format: Es wird eine Mischung aus Live-Act mit vorproduzierten Filmclips und simulierter Live-Reportage, die per Stream in alle Wohnzimmer in Hottenbach gesendet werden wird. Ein Teil des Geschehens wird im Vorfeld als Filmclips aufgezeichnet. Das Ganze findet am 14.11. statt.

Neugestaltung der Homepage der Ortsgemeinde

Wie auf der Bürgerversammlung am 31.07.2020 berichtet, wird die Homepage der Ortsgemeinde Hottenbach neu aufgebaut.

Das Grundgerüst steht und der Relaunch soll zu Beginn des neuen Jahres an den Start gehen.

Reiche Ernte

Unsere Obstbäume auf der Streuobstwiese und entlang der K 21 oberhalb des Gewerbegebietes tragen in diesem Jahr wieder reiche Früchte. Diese dürfen von den Bürgern gerne unentgeltlich genutzt werden. Ein Teil der Birnen möchte man gemeinschaftlich verwerten.

Ramona Schoppe kümmert sich um Bücherschrank

Die Gemeinde hat an der Rückseite des Backes einen kleinen, aber feinen, öffentlichen Bücherschrank eingerichtet, der als Tauschbörse allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Dem Aufruf für einen Kümmerer ist Ramona Schoppe gefolgt. Sie kümmert sich ab sofort um den Bücherschrank und hilft bei Fragen gerne weiter.

Ramona Schoppe: „Nehmen Sie sich ein Buch, gönnen Sie sich die Zeit im schönen Umfeld des Backes zu verweilen und in den Büchern zu stöbern. Ich lade Sie herzlich ein“

Der Gemeinderat dankt für dieses schöne ehrenamtliche Engagement!

 

Termine

Do, 22. Okt. 2020 (19:30)

Gemeinderatsitzung

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