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Ortsgemeinde Hottenbach im Hunsrück

01.03.2019

Bericht über die Sitzung des Hottenbacher Gemeinderates vom 21.02.2019

Mit einem stillen Gedenken an das im Januar verstorbene Ratsmitglied Reinhard Kolletzki begann die 39. Sitzung der laufenden Wahlperiode des Hottenbacher Gemeinderates.

 

Tabea Hartmann, die für den verstorbenen Reinhard Kolletzki in den Rat nachgerückt ist, wurde sodann von Ortsbürgermeister Horst Kreischer verpflichtet. Damit konnte, wenn auch zunächst nur für den Rest der Wahlperiode, der Frauenanteil im Rat um 100% gesteigert werden.


Drei Planungsbüros hatte die Ortsgemeinde Mitte letzten Jahres angesprochen und gebeten, für den Um/Anbau des von der Kirchengemeinde erworbenen Gemeindehauses kostenlos und unverbindlich eine erste Plan-Idee und damit einhergehend eine Angebotsofferte zu unterbreiten. Die gemeindliche Vorgabe lautete: Schaffung einer barrierefreien  Räumlichkeit für 100-120 Personen. Allen Planungsbüros wurde die Möglichkeit eingeräumt, ihren Lösungsansatz  dem Gemeinderat vorzustellen. Die Angebotsofferten waren in der VGV abzugeben und wurden dort geprüft. Danach traf sich der Rat erneut um die Entwürfe nochmals akribisch zu vergleichen. Eine Gruppe des Rates hatte sich die Mühe gemacht, die Fakten in einer vergleichenden Zusammenstellung aufzubereiten. Was diese Vorbesprechung hinterließ war ein  uneinheitliches Meinungsbild. Kein gutes Vorzeichen für die Sitzung? Die lieferte, nach einer weiteren intensiven  Beschäftigung mit der Angelegenheit, ein überraschend klares Ergebnis: Das Planungsbüro Jakobs & Fuchs aus Morbach soll mit der Durchführung der Leistungsphase 1-4 (HOAI), das umfasst die Grundlagenermittlung, die Vorplanung, die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung, beauftragt werden.


In einem weiteren Tagessordnungspunkt  war über einen Zuschussantrag des SV Hottenbach zu entscheiden. Dringend notwendige Sanierungsarbeiten der Toilettenanlage im Sportlerheim verursachen hohe Kosten. Ohne Unterstützung der Ortsgemeinde bliebe dem Verein eine Förderung der Maßnahme durch den Sportbund Rheinhessen versagt. Da gab es keinen großen Diskussionsbedarf, die Gemeinde fördert die Maßnahme mit.


Hoch erfreut zeigte sich der Rat über die Bereitschaft einer Bürgerin, ehrenamtlich die Funktion einer Hausmeisterin für das Gemeindehaus, den Dorfplatz und den neu errichteten Backes zu übernehmen. Wanda Rörich ist die neue  Ansprechpartnerin für alle Bürger die eines dieser Objekte anmieten möchten.


Die Kindertagesstätte Eulennest darf sich über zwei Geldspenden der Kreissparkasse Birkenfeld freuen. Der Rat sah in der Annahme der Spenden kein Problem.


Das gibt es auch nicht alle Tage: In der Sitzung vom 19. April des vergangenen Jahres entschied der Rat auf der Grundlage eines eingeholten Angebotes, ein kreisansässiges Institut mit der Erstellung eines Quartierkonzeptes zu beauftragen. Doch anders als erwartet erfolgte keine Beauftragung, lediglich die Stellung der Förderanträge durch die VGV Rhaunen. Ende Oktober 2018 erfolgte dann seitens dieser eine Ausschreibung der Angelegenheit, dies, gleichwohl der Ratsbeschluss vom April nicht aufgehoben war. Angefragt waren drei Büros, am Ende gab es nur ein gültiges Angebot.  Die aus Sicht der Ortsgemeinde undurchsichtigen Verfahrensabläufe haben nun zur ersatzlosen Aufhebung des Beschlusses vom April 2018 geführt. Die Erstellung eines Quartierskonzeptes ist damit ad acta gelegt.


Auch ein weiterer Beschluss aus dem letzten Jahr in Sachen Einrichtung eines WLAN Hot Spot wird ausgesetzt und die Angelegenheit vorerst nicht weiterverfolgt. Es soll ein weiteres Angebot eingeholt werden, danach kann die Sache neu behandelt werden. Trotz der vom Land zugesagten 500 Euro Förderung waren die Ratsmitglieder von den hohen sowohl einmaligen wie auch monatlichen Kosten überrascht.