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Ortsgemeinde Hottenbach im Hunsrück

21.11.2016

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 17.11.2016

Nur zwei Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil: Das ließ auf eine kurze Sitzungsdauer schließen. Doch diese Hoffnung erwies sich als trügerisch.

Wie soll es weitergehen mit der AöR: Letztmalig im Juli 2014 hatten die Hottenbacher mit einem klaren Votum für die Weiterführung der AöR gestimmt. Allerdings sollte in dieser Angelegenheit Ende dieses Jahres erneut entschieden werden.  Folglich musste sich der Rat nun mit dieser Thematik befassen. Seit Gründung der AöR im Mai 2012 ist viel geschehen, oder je nach Standpunkt des Betrachters - nicht geschehen. Es schwingt immer ein gewisses Maß an Unbehagen mit, wenn Entscheidungen zu treffen sind, deren Tragweite schwer einzuschätzen ist.

„Ein Auftritt der Eindruck machte“: Hans-Dieter Weyand, Vorstand der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Energiewelt Idarwald, nahm sich viel Zeit um den Ratsmitgliedern den aktuellen Stand in Sachen AöR zu vermitteln. So umriss  Weyand die bisherige Aufgabenstellung der AöR. Der vom Verwaltungsrat erteilte Auftrag beschränkt sich bislang ausschließlich auf die gemeinsame Planung und Verpachtung von Sonderbauflächen für Windenergie. Darüber hinausgehende Projekte oder andere Aufgaben sind nicht zugewiesen.

Die Verwirklichung des auf der Grundlage des Raumordnungsplanes ausgeschriebenen Projektes, wonach im Bereich der Verbandsgemeinde Rhaunen bis zu 21 Windenergieanlagen hätten errichtet werden sollen, ist an naturschutzrechtlichen Gründen gescheitert. Geänderte politische Vorgaben – wonach in den Kernzonen von Naturparks keine Windenergieanlagen aufgestellt werden dürfen, sowie geänderte Mindestabstände von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung – schränken die Ausweisung von Sonderflächen für Windräder zusätzlich ein. Ob im Bereich der Restflächen bei Hellertshausen, Oberkirn und Bundenbach Windenergieanlagen errichtet werden können, ist derzeit unsicher. Man sollte die Bilanz der AöR keineswegs auf das Nichterreichte reduzieren, so Weyand. Von Anfang an sei das Bemühen der AöR auf eine Steuerung des Ausbaus von Windenergieanlagen ausgerichtet gewesen um eine Verspargelung der Landschaft zu verhindern. Letzteres sei durch die Aktivtäten der AöR bis zum heutigen Tage gewahrt.

Dennoch stelle sich berechtigt die Frage, wie soll es mit der AöR weitergehen. Sich wie bisher nur auf die Planung und Verpachtung von Sonderflächen für Windenergie  beschränken, neue Aufgaben und Projekte angehen oder eine Abwicklung der AöR: Szenarien über die lange diskutiert wurde. Am Ende war man im Rat einmütig der Meinung, an der Weiterführung der AöR  - zumindest für ein weiteres Jahr- festzuhalten.

Zügiger, trotz intensiver Beratung, gestaltete sich die Neufestsetzung der Holzpreise. Letztmalig 2011 waren diese vom Rat moderat auf 45 Euro/fm für „Eiche und Buche lang am Weg“, auf 30 Euro/fm für „Birke“  und auf 58 Euro/rm für „Buche aufgearbeitet“  angehoben worden. Wir können uns von der Preisentwicklung auf dem Markt nicht gänzlich abkoppeln, so die Mehrheitsmeinung im Rat, trotzdem müssen wir den gestiegenen Kosten Rechnung tragen.  Vor dem Hintergrund einer soliden Finanzausstattung der Gemeinde   wurde  auf eine volle  Angleichung verzichtet. Neu festgesetzt wurden: 48 Euro/fm für „Eiche und Buche lang am Weg“, 35 Euro/fm für „Birke“. Der Preis für „Buche aufgearbeitet“  wurde auf 60 Euro/rm angehoben.

Die Natursteinpflasterarbeiten  am Backhaus sind abgeschlossen und unter Auftragssumme abgerechnet, so berichtete Ortsbürgermeister Horst Kreischer. Zwischenzeitlich sind auch  die Türen fertiggestellt und eingesetzt. Hans Gerhard, unterstützt von Georg Schröder, hatte diese  Aufgabe übernommen. Für die beiden, die sich neben vielen anderen bei diesem Projekt ehrenamtlich einbringen, gab es vom Ortsbürgermeister und den Ratsmitgliedern ein dickes Lob.

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