Wappen Ortsgemeinde Hottenbach

Ortsgemeinde Hottenbach im Hunsrück

16.01.2017

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 12.01.2017

Forstwirtschaftsplan 2017 und Nachkalkulation 2016
Einmal mehr erweist sich der Wald für die Hottenbacher als verlässliche Einnahmequelle. Zwar unterliegen die jährlich erwirtschafteten Überschüsse einer nicht unerheblichen Schwankung, liegen aber im Durschnitt der letzten acht Jahre über 30.000 Euro. In 2016, so Revierleiter Conrad, wird das Ergebnis allerdings rund 18.000 Euro unter Plan liegen. Statt der erwarteten 31.000 Euro werden wohl nur 12.600 Euro als Überschuss in den Gemeindehaushalt fließen. Die Gründe hierfür wurden von Conrad detailliert erläutert. So wurde unter anderem in 2016 Holz aufgearbeitet, wodurch bereits Kosten entstanden sind, das aber erst in 2017 verkauft wird. Hier wird noch ein Erlös von rund 14.000 Euro erwartet, der allerdings erst im Forstwirtschaftsjahr 2017 wirksam wird.
Ergeben sich 2017 unterjährig keine Änderungen, wird aufgrund der geplanten Einschlagsmenge von 2100 fm ein Überschuss von 18.000 Euro erwartet.

 


Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2017 und 2018
Vor der Beratung des Doppelhaushaltsplanes erläuterte Frau Schneeberger-Schwinn von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Rhaunen den vorläufigen Jahresabschluss 2016. Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hottenbach sah für 2016 im Ergebnishaushalt einen Fehlbedarf in Höhe von 33.662 Euro vor. Der Ergebnishaushalt ist vergleichbar mit einer Gewinn- und Verlustrechnung. Er bildet die Aufwendungen und die Erträge periodengerecht ab. Gemäß dem vorläufigem Abschluss wird er wesentlich schlechter ausfallen, voraussichtlich endet das Jahr mit einem Fehlbedarf von 164.726 Euro. Wie es zu dieser erheblichen Abweichung kommen konnte, wurde kritisch hinterfragt und von Frau Schneeberger-Schwinn eingehend erläutert. Die wesentlichen Gründe: Rund 50.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen und ein um 18.000 Euro schlechteres Ergebnis im Forst. Kräftig beigetragen zu dem Fehlbedarf hat auch ein Minus von 46.000 Euro in der Kindertagestätte. Hierfür verantwortlich sind die längeren Öffnungszeiten, die Einführung einer Mittagsverpflegung und der damit verbundenen Einstellung einer Haushaltskraft. Allerdings wird in 2017 eine Nachzahlung bei den Personalkostenerstattungen durch Land und Kreis in Höhe von 42.000,- € erwartet, womit sich der Fehlbedarf relativiert. Letztlich haben auch Einmaleffekte wie die um 9.370 Euro geringere Konzessionsabgabe und eine ungeplante Verlustübernahme der AöR „Energiewelt Idarwald“ in Höhe von 8.400 Euro für die Jahre 2014 und 2015 das Ergebnis gedrückt. Betrachtet man noch die Nettoabschreibung von rund 30.000 Euro, so reduziert sich der Fehlbedarf auf etwa 90.000 Euro im Jahre 2016.
Auch in der Finanzrechnung ist der Abschluss folglich schlechter als erwartet. In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen gegenübergestellt und die Investitionen abgebildet. Der Finanzmittelfehlbetrag beträgt voraussichtlich 136.782 Euro. Dieses Defizit vermindert den Geldmittelbestand der Ortsgemeinde aktuell zum 31.12.2016 auf 486.650 Euro. Stellt man diesem Geldmittelbestand die Schulden der Ortsgemeinde von 67.620 Euro gegenüber (Darlehn der VG-Werke Rhaunen für den zweiten Abschnitt des Gewerbegebietes), so verfügt Hottenbach immer noch über eine solide Finanzausstattung. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 601 Einwohnern mit 112 Euro deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 363 Euro.
Für 2017 wird im Ergebnishaushalt ein Fehlbedarf von 9.470 Euro und für 2018 32.665 Euro erwartet. 15.265 Euro in 2017 und 1.671 Euro in 2018 sind die geplanten Finanzmittelfehlbeträge im Finanzhaushalt.

 


Annahme von Spenden
Über die Annahme von zwei Spenden hatte der Rat zu entscheiden. Eine Spende in Höhe von 500 Euro für den Kauf einer Spielküche aus Holz erhielt die Kita“Eulennest“. Die Spende kommt vom jüngsten Mitglied der Hottenbacher Vereinsfamilie, dem Verein „Kirweägel“ e.V.
Die zweite Spende kommt von Familie Hey. Sie stiftet einen Baum für den neuen Dorfplatz zur Erinnerung an ihren mit 21 Jahren tödlich verunglückten Sohn Max.

 


Landesentwicklungsprogramm IV
Auch zur 3. Teil-Fortschreibung des LEP IV wird die Gemeinde eine Stellungnahme abgeben. In dieser bringt sie zum Ausdruck, dass sie den ausnahmslosen Schutz der Kernzonen der Naturparke, wie im Koalitionsvertrag der Landesregierung vereinbart, begrüßt und fordert.
Erwerb des Gemeindehauses von der ev. Kirchengemeinde
Seit mehr als einem Jahr gibt es Gespräche zwischen der Orts- und der Kirchengemeinde Hottenbach/Stipshausen mit dem Ziel einer Rückübereignung des Gemeindehauses. Dieses war in den 60-er Jahren von der Ortsgemeinde gebaut und später an die Kirchengemeinde verkauft worden. Zwischenzeitlich wurde ein Gutachten über den Verkehrswert des Objektes eingeholt. Auf der Grundlage dieses Gutachtens hat nun die Ortsgemeinde den Beschluss gefasst, das Gemeindehaus zu erwerben. Ein Notar soll beauftragt werden um einen Kauf- und einen Gebrauchsüberlassungsvertrag vorzubereiten.

 


Fertigstellung des Dorfplatzanschlusses Ringstraße inkl. Buswartehäuschen
Seit letztem Herbst befasste sich eine Arbeitsgruppe mit der Ideenentwicklung zur Fertigstellung der Restfläche am „ Backes“ sowie Aufstellung von Buswartehäuschen in der angrenzenden Ringstraße. Dieser Bereich war seinerzeit von der ADD aus der Förderung des Dorfplatzes herausgenommen worden. Da große Teile des Backhauses in Eigenleistung errichtet wurden konnten dort die Ausgaben minimiert werden. Trotzdem soll wegen geschätzter Baukosten für Restflächenfertigstellung und Buswartehäuschen von ca. 50.000,-€ auf weitere Planungen in Sachen Buswartehäuschen verzichtet werden. Erst wenn die Kosten der Restflächenfertigstellung bekannt sind, soll hier weiter überlegt werden.


Mit Kita-Personalangelegenheiten endete eine vierstündige Ratssitzung.






Termine

Do, 13. Dez. 2018 (19:30)

Sitzung Gemeinderat

Sa, 12. Jan. 2019 (15:30)

Kirweägel: Winterzauber 2019

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